Aktuelle Themen kurz und bündig zusammengefasst – Hier nur ein Ausschnitt

Das Thema Retaxierung betrifft nahezu alle Apotheken. Insbesondere die "Null-Retaxation" führt häufig zu kaum nachvollziehbaren Ergebnissen und verständlichem Frust bei Apothekenleitern. Der Beitrag beleuchtet diese in der aktuellen Rechtsprechung und die praktische Konsequenzen daraus.

Ein internes Kontrollsystem (IKS) ist von essenzieller Bedeutung, um Abweichungen vom Plan ggf. frühzeitig erkennen und aktiv gegensteuern zu können. Für den laufenden Soll-Ist-Abgleich hat sich ein sog. BWL-Cockpit bewährt, das Ihnen einen transparenten Gesamtüberblick liefert

Stellen Sie sich vor, in Ihrer Offizin fällt für einen Tag das Internet oder IT-Netzwerk aus. Was funktioniert dann überhaupt noch, und wie viele Kunden können Sie bedienen? Im ersten Teil unserer Artikelserie geht es um die IT-Sicherheit allgemein in Apotheken.

Durch die zunehmende Digitalisierung von Geschäftsprozessen und die damit einhergehende Abhängigkeit von Informationstechnologie, steigen auch die Risiken von Cyberangriffen für Unternehmen. Immer häufiger berichten Medien von Angriffen auf bekannte Unternehmen, mit oftmals schwerwiegenden Folgen. Die Schlussfolgerung, dass Cyberkriminelle nur ökonomische Schwergewichte anvisieren und KMUs keine lukrativen Ziele darstellen, wird oft als Argument gegen die Bereitstellung von Ressourcen für IT-Sicherheit verwendet. Dies ist jedoch ein Trugschluss! In dem Artikel erklären wir, warum Unternehmen jeder Größenordnung und Branche lukrative Ziel für Cyberkriminelle sind, wie sie sich vor den Cyberangriffen schützen können und im Fall eines Angriffs reagieren sollten.

Mit der flächendeckenden Einführung des E-Rezepts soll die Digitalisierung im Gesundheitswesen vorangetrieben werden. Doch neben den Vorteilen digitaler Prozesse bringen diese auch Unsicherheiten und Sicherheitsrisiken mit sich, die nicht zu unterschätzen sind. In dem Artikel erklären wir, welche techischen und organisatorischen Voraussetzungen für das E-Rezept in der Apotheke erfüllt werden müssen.

Vom 1. Juli bis 31. Oktober 2022 müssen alle Grundstückseigentümer eine sog. „Feststellungserklärung“ mit detaillierten Angaben zu ihrem Grundstück in elektronischer Form beim Finanzamt einreichen. Tatsächlich erhoben wird die neue Grundsteuer erst ab 2025.

Coronabedingte Sondereffekte haben bei vielen Apotheken zu deutlichen Gewinnsteigerungen geführt. Entscheidend für die Ermittlung eines belastbaren "Zukunftserfolgswerts" ist es, solche Sonderfaktoren bei der Ertragswertermittlung sachgerecht zu berücksichtigen. In dem untenstehenden Beitrag beantworten wir unter anderem die Frage, inwieweit die massiven wirtschaftlichen Verwerfungen Auswirkungen auf die Wertermittlung bzw. Bewertungssystematik von Apotheken haben.

Nach § 1 Absatz 1 Satz 1 StaRUG sind Geschäftsleiter juristischer Personen verpflichtet, „…fortlaufend über Entwicklungen, welche den Fortbestand der juristischen Person gefährden können (zu wachen).“  Der Rechtsauschuss des Deutschen Bunddestages hatte in Zusammenhang mit dem StaRUG im Dezember 2020 das Bundesjustizministerium (BMJ) gebeten, zu prüfen, ob es für KMU Erleichterungen bei der Unternehmensplanung durch ein Muster geben kann. Das BMJ hat jetzt seinen Bericht vorgelegt. Unsere Partner befassen sich in einem Beitrag mit der aktuellen praktischen und juristischen Diskussion dazu. Eine fundierte (integrierte) Unternehmensplanung erfordert oft das Ineinandergreifen betriebswirtschaftlicher und juristischer Expertise, was die RST Beratung bietet.

Mit zwei Entscheidungen vom 03.03.2022 hat der BGH seine „Neuausrichtung der Vorsatzanfechtung“ (Urt. v. 06.05.2021, IX ZR 72/20) präzisiert. Vor dem Hintergrund dieser Rechtsprechung widmen wir uns dem Sinn und Zweck des § 133 InsO, der Abgrenzung der Vorsatzanfechtung von §§ 15a/b InsO und der Frage, ob die insolvenzrechtliche Überschuldung ein eigenständiges Beweisanzeichen im Rahmen der Vorsatzanfechtung ist.

In Apotheken werden zahlreiche Verträge mit Dienstleistern und Lieferanten geschlossen. Rechtlich handelt es sich dabei um unterschiedliche Vertragstypen. In dem untenstehenden Beitrag sind die allgemeinen Vertragsgrundsätze vom Abschluss bis zur Beendigung beleuchtet.

Auch in Zeiten von Personalknappheit lassen sich Kündigungen nicht immer vermeiden. Was Sie als Apotheker rund um die Kündigung von Arbeitsverhältnissen konkret beachten sollten, haben wir in dem untenstehenden Artikel für Sie kompakt zusammengefasst.

Das 2017 beschlossene Betriebsrentenstärkungsgesetz sollte die betriebliche Altersvorsorge für Angestellte attraktiver machen. Ab dem 01.01.2022 wird der Arbeitgeberzuschuss verpflichtend – dies gilt auch für alle Altverträge, die vor dem 01.01.2019 abgeschlossen wurden.

Die zunehmende Digitalisierung erhöht das Ausfallrisiko der IT-Systeme. Eine vorausschauende Planung und Vorbereitung auf IT-Notfälle mindert die im Ernstfall empfindlichen Auswirkungen. Unsere Prüffragen geben Ihnen eine erste Orientierung, wie gut Sie gewappnet sind.

Der BGH hat in einem Urteil vom 13.07.2021 (II ZR 84/20) die Anforderungen an die Fortbestehensprognose gem. § 19 Abs. 2 Satz 1, 2. HS InsO präzisiert. Eine »weiche« Patronatserklärung kann nur ausnahmsweise eine positive Fortbestehensprognose begründen. Stets ist als Basis für eine positive Fortbestehensprognose ein »aussagekräftiger« Ertrags- und Finanzplan zwingend.

Die Apotheke im Nachlass wirft eine Reihe von rechtlichen und steuerlichen Fragen auf. Besonders kritisch wird es, wenn es mehrere Erben gibt. Wie also können Sie vorsorgen, damit auch wirklich alles so abgewickelt wird, wie Sie es sich vorstellen?

Die Abgrenzung drohende Zahlungsunfähigkeit / Überschuldung bleibt auch nach der SanInsFoG-Reform schwierig. Der Gesetzgeber hat den Prognosezeitraum bei der Überschuldungsprüfung in § 19 Abs. 2 S. 1 auf zwölf Monate begrenzt. Innerhalb dieses Zeitraums soll die Aussicht auf eine erfolgreiche außergerichtliche Sanierung nach StaRUG eine positive Fortbestehensprognose begründen können. Der Beitrag widmet sich den Anforderungen an die Fortbestehensprognose in § 19 Abs. 2 S. 1, 2. HS InsO und der Frage was ein Unternehmen exakt „abliefern“ muss, um die Überschuldung über das StaRUG auszuräumen.

Wenn ein Apothekeninhaber verstirbt, erweist sich die Nachfolge als sehr komplexes Thema, das eine Vielzahl verschiedener (steuer-)rechtlicher Überlegungen erfordert. Wir geben Ihnen einen Überblick – und Gestaltungshinweise für das Testament.

(Anmerkung zu Beschl. des AG Göttingen v. 11.12.2020 - 74 IN 76/18)

Das AG Göttingen hatte im konkreten Fall über die Zulässigkeit eines Restschuldbefreiungsantrags zu entscheiden. Der Insolvenzplan enthielt eine Klausel, nach der die Restschuldbefreiung nicht bereits durch die Planregelungen selbst, sondern durch gesonderten Beschluss des Insolvenzgerichts herbeigeführt werden sollte. Ausgehend von der Entscheidung befassen sich die Verfasser mit dem Verhältnis der Plan-Restschuldbefreiung zu den gesetzlichen Regeln der Restschuldbefreiung.

Ob sich eine Heimversorgung wirtschaftlich rechnet, dürfte von der Mehrzahl der heimversorgenden Apotheken nicht auf der Basis betriebswirtschaftlicher Analysen, sondern eher auf der Grundlage einer „sachkundigen Schätzung“ oder einer „Bauchentscheidung“ der jeweiligen Inhaberinnen und Inhaber beurteilt werden. Das kann nicht nur teuer werden, sondern die Apotheke sogar vor erhebliche Probleme stellen. Wie steuert man erfolgreich dagegen?

Daten am Arbeitsplatz sind ein weites Feld, das sich vom Umgang mit Bewerbungsunterlagen über die private Nutzung des unternehmenseigenen Internets bis hin zur Videoüberwachung in der Apotheke zieht. Wir beleuchten einige wesentliche Aspekte für Sie.

Apotheken sind vielfältigen Gefährdungen und Risiken durch Hackerangriffe ausgesetzt. Dabei ist eine Risikoreduktion auch ohne tiefgehende IT-Kenntnisse möglich. Unsere zehn Prüffragen bieten einen ersten Ansatz, mit dem Sie die IT-Sicherheit in Ihrer Apotheke erhöhen können.

Die Corona-Pandemie hat viele Unternehmen in eine Krise gestürzt. Der Gesetzgeber hat nicht nur durch Subventionen reagiert. Zur Vermeidung von Insolvenzen trat zum Jahresanfang 2021 in Umsetzung einer europäischen Restrukturierungsrichtlinie ein Gesetz zur Vermeidung von Insolvenzen - das sogenannte Sanierungsrechtsfortentwicklungsgesetzt (SanInsFoG) - in Kraft. Nach dem Motto "früh, schnell und still" bietet das Verfahren einen Rahmen, der Unternehmen eine frühe außergerichtliche Sanierung ermöglichen soll. Mit einem Reorganisationsplan können sich Krisen-Betriebe wieder fit machen.

Wer eine Apotheke kauft, sollte sich bestimmte Garantien vom Verkäufer geben lassen. Ebenso kommt es darauf an, bestehende Verträge (wie z.B. Arbeitsverträge) so zu übernehmen, dass sie auch weiterhin gültig sind. Erfahren Sie, was hierzu (nicht) in Apothekenkaufverträgen stehen sollte!

Apothekenkaufverträge sind ein komplexes Feld. Es gibt eine Vielzahl an möglichen Klauseln, und es fällt schwer einzuschätzen, welche davon sinnvoll sind. Was also sollte unbedingt in diesen Verträgen stehen? Und worauf können Sie getrost verzichten?

Durch eine "präventive Restrukturierung" sollten Unternehmen - auch Freiberufler - Krisen zukünftig ohne Insolvenz lösen können. Bereits zum 01. Januar 2021 könnten Regelungen in Kraft treten, die Verhalndlungen mit Banken, Vermietern oder anderen Vertragspartern stark erleichtern.

Notwendigkeit einer Verbundvermögensaufstellung hinsichtlich der Anteile an einer Betriebskapitalgesellschaft

Über das Vermögen der AvP Deutschland GmbH und der weiteren AvP-Gesellschaften ist das vorläufige Insolvenzverfahren eröffnet worden. Die meisten Apotheker haben ihre Verträge mit der AvP bereits gekündigt. Wie aber steht die Lage derzeit - und was können Betroffene tun?

Nach dem Insolvenzantrag von AvP ergeben sich für die Apotheken viele juristische Fragen

Auch im strategischen Bereich bestehen zahlreiche Möglichkeiten, die Apotheke vor dem Hintergrund der Coronakrise gestärkt für die Zukunft aufzustellen. Lesen Sie, was Sie z.B. zu Investitionen, neuen Geschäftsbereichen oder auch zum E-Rezept wissen sollten.

Lebensversicherungspolicen mit sog. Termfix-Klausel bieten dem Erblasser die Möglichkeit, die Rechtslage nach seinem Tod endgültig zu ordnen und werden daher häufig sowohl als „klassische“ Termfix-Police als auch als fondsgebundene Variante im Rahmen von Nachlass- und Nachfolgeplanungen eingesetzt.

Im Zuge der Corona-Pandemie sind in Apotheken häufig Schichtdienste eingeführt worden - mit der Folge, dass weniger gearbeitet wurde. Daher stellt sich die Frage, ob Minusstunden nachgearbeitet oder vergütet werden müssen.

Die Covid-19-Pandemie hat für viele Apotheker die Frage aufgeworfen, ob sämtliche vertragliche Leistungen aufgrund der veränderten äußeren Umstände wie bisher erbracht werden müssen. Oder darf man diese Leistungen anpassen bzw. sich gar vom Vertreag lösen?

Nach § 1 Satz 1 COVInsAG ist die Pflicht zur Stellung eines Insolvenzantrags im Zeitraum vom 01.03.2020 bis zunächst zum 30.09.2020 ausgesetzt. Das betrifft nicht nur den Insolvenzgrund der Zahlungsunfähigkeit, sondern auch die insolvenzrechtliche Überschuldung. Der nachfolgende Beitrag befasst sich mit den Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf die handelsrechtliche Fortführungsprognose nach § 252 Abs. 1 Nr. 2 HGB im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses und die insolvenzrechtliche Überschuldung nach § 19 InsO.

Die Auswirkungen der Covid-19-Pandemie haben auch die Apotheken erreicht. Wer Kurzarbeitergeld (KUG), Soforthilfen oder den Schnellkredit der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) beantragen will, steht vor neuen Herausvorderungen - zumal rechtliche Stolpersteine im Weg liegen können.

Viele Apotheken insbesondere in Innenstadtlagen oder Centern leiden infolge der Corona-Krise unter dem Ausbleiben der Laufkundschaft. Hohe Mietkosten können dazu beitragen, dass diese Betriebe in existenzielle Nöte geraten. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es möglich, die fälligen Mietzahlungen vorübergehend nicht zu leisten, ohne eine Kündigung des Mietverhältnisses zu riskieren.

Minijobs stehen in der Apotheke auf der Tagesordnung. Aber wie viele Urlaubstage stehen geringfügig Beschäftigten eigentlich zu? Was gilt es im Hinblick auf den Mindestlohn zu beachten? Und welche Regelungen sind in der Coronakrise wichtig?

Der Digitalisierungsgrad in den Apotheken nimmt stetig zu. Das betrifft auch die Zusammenarbeit mit dem Steuerberater: Wer hier nicht mitmacht, wird künftig eher mehr als weniger Zeit einsetzen müssen, um seine kaufmännischen Prozesse im Blick zu behalten. Wie bleiben Sie up to date?

Wird eine Apotheke verkauft oder geschlossen, spielt das Schicksal der Arbeitsverträge in der Praxis eine große Rolle. Ausschlaggebend sind die Fürsorgepflicht des (alten) Arbeitgebers und - ja nach Fall - die Interessen des Übernehmers. Einige Besonderheiten gilt es dabei zu berücksichtigen.

Wirtschaftsprüfer- und Steuerberater-Ranking des Revier Managers

Der Fachausschuss Sanierung und Insolvenz (FAS) des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Düsseldorf e.V. (IDW) hat am 19.11.2018 den Entwurf einer Neufassung des IDW Standards "Anforderungen an Insolvenzpläne" (IDW ES 2) verabschiedet.

Durch das Betriebsrentenstärkungsgesetz vom 01.01.2018 sollte die betriebliche Altersvorsorge für Arbeitnehmer attraktiver gestaltet werden. Zuerst beleuchten wir die frühere Situation anhand praktischer Beispiele, danach dann die Neuerungen ab 2018 bzw. 2019

Versand, Botendienst, Pick-up-Stellen, Automaten und Rezeptsammelstellen haben eins gemein: Bei ihnen findet die Arzneimittelabgabe an Patienten ohne persönlichen Kontakt zur Apothekerin oder zum Apotheker statt. Mit der Einführung des elektronischen Rezepts dürfte sich diese Entwicklung verstärken. Allerdings zieht das geltende Apothekenrecht bei der Arzneimittelabgabe ohne persönlichen Kundenkontakt Grenzen, die es zu beachten gilt. Zur Frage, was in diesem Zusammenhang erlaubt und was verboten ist, gab Rechtsanwalt Dr. Markus Rohner einen kompakten Überblick.

Wirtschaftsprüfer- und Steuerberater-Ranking des Revier Managers

Auch Apotheken setzen zunehmend auf Preismarketing. Doch welche Maßnahmen können sie sich "leisten"? Planrechnungen haben sich bei der Entscheidung bewährt. Zentral sind die Auswirkungen auf den Rohertrag und den Ertrag sowie die Frage nach den Kompensationsmöglichkeiten.

Der Wareneinsatz (WES) und der Rohertrag sind zentrale Kennzahlen der monatlichen betriebswirtschaftlichen Auswertungen (BWA). Wovon hängt die Höhe dieser Kennzahlen ab? Und welche Einflussmöglichkeiten hat die Apotheke?

Rechtssicherer Umgang mit Rezeptfälschungen

Wirtschaftlicher Erfolg ist kein Selbstläufer. Notwendig ist eine zielorientierte, aktive Steuerung des Unternehmens. Kennzahlen, Planung und Controlling sind Mittel zum Zweck, um die Versorgung bedarfsgerecht und effizient zu realisieren. Dabei gilt der Grundsatz: "Agieren statt reagieren!"

Arzneimittel per Bote und aus Abholfächern

NACHFOLGE Wer sein Unternehmen an die Kinder weiterreicht, kann mit einem kleinen Kniff oft auch noch Privatvermögen steuerfrei übertragen.

"Wer vom Ziel nichts weiß, kann den Weg nicht finden." Das trifft nicht zuletzt auch für die Führung von Apotheken zu. Ziele sowie die Mittel zur Zielerreichung im Vorfeld festzulegen, ist Aufgabe des Apothekerinhabers. Das aber geht nicht ohne Kennzahlen.

"Wer vom Ziel nichts weiß, kann den Weg nicht finden." Das trifft nicht zuletzt auch für die Führung von Apotheken zu. Ziele sowie die Mittel zur Zielerreichung im Vorfeld festzulegen, ist Aufgabe des Apothekeninhabers. Das aber geht nicht ohne Kennzahlen.

Gewinnspiele eignen sich als Werbeinstrument dazu, neue Kunden zu gewinnen beziehungsweise den bereits bestehenden Kundenstamm an sich zu binden. Aus diesem Grund sind sie allseits, nicht nur im Internet, überaus beliebt. Auch Apotheker veranstalten oftmals Gewinnspiele für ihre Kunden oder potenzielle Neukunden

Was erwartet Unternehmenserben nach dem rückwirkenden Inkrafttreten des Gesetzes zum 1. Juli 2016?

Es kommt häufig vor, dass Apotheker Ärzten entweder Mietzuschüsse zahlen, damit diese sich in ihrer Nähe ansiedeln oder, wenn sie selbst Inhaber der Praxisimmobilie sind, eine für den Arzt günstige Miete vereinbaren, um einen Anreiz zur Anmietung durch den Arzt zu setzen. Der Nutzen für den Apotheker ist offensichtlich. Aber: Ist das auch rechtlich zulässig?

Die Diskussion zur Struktur eines (möglichen) vorinsolvenzlichen Sanierungsverfahrens betrifft viele Problembereiche. Ein wichtiger Diskussionsschwerpunkt ist die Definition der »Einstiegsschwelle«, d. h. die Konkretisierung der Voraussetzungen für die Einleitung des (vorinsolvenzlichen) Sanierungsverfahrens.

Mitarbeitereinsatzplanungen stellen den Inhaber vor stete Herausforderungen. Die Kunst besteht in dem Balanceakt, immer die richtige Mitarbeiteranzahl zur Verfügung zu haben, um die Kundenzufriedenheit zu erhalten bzw. zu steigern, und dabei die Kosten im Blick zu behalten.

Der Apotheker ist als Arbeitgeber nicht vor Diebstahl oder Unterschlagungen durch seine Mitarbeiter gefeit. Landendiebstähle werden zwar durchaus auch von Kunden durch das Einstecken von Waren ausgeübt. Der unbermerkte Griff in die Kasse lässt sich jedoch in der Regel nur durch den Apothekenmitarbeiter durchführen. Dabei wird sogar manchmal das Kassensystem manipuliert, um die Tat zu verschleiern.

Die Auszeichnung und Wiedergabe von Preisen des Produktsortiments der Apotheke birgt eine Reihe von Fehlerquellen. Es gilt zwei wesentliche Aspekte zu beachten: Zum einen kann die Wiedergabe von Preisen in der Werbung zu Verstößen gegen das Heilmittelwerbegesetz (HWG) und das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) führen. Zum anderen gilt für Apotheken ab einer bestimmten Größenordnung die Preisangabenverordnung, die besondere Regelungen für die Preisauszeichnung vorsieht. Dieser Beitrag behandelt beide Komplexe und gibt Handlungsempfehlungen.

Die Buchführung ist für viele Apotheker ein lästiges Übel, das vom eigentlichen Kerngeschäft ablenkt. Dabei ist das Ergebnis, die Betriebswirtschaftliche Auswertung (BWA), ein wichtiges Steuerungsinstrument und dient als Datengrundlage für unternehmerische Entscheidungen.

Der Apotheker ist ein Unternehmer, dessen Vermögenssituation sich über die Jahre in der Regel positiv entwickelt. Im Fall der Scheidung ist das gesetzlich geregelte Instrumentarium zur Vermögensauseinandersetzung und zur Unterhaltsgewährung häufig nicht aufgewogen und spiegelt nur unzureichend die tatsächlichen Lebensverhältnisse wieder. Insbesondere aufgrund von Zugewinnausgleichsansprüchen kann das Unternehmensvermögen über Ausgleichszahlungen gefährdet werden. Auch zur Vermeidung teurer Auseinandersetzungen im Scheidungsfall ist es daher empfehlenswert, die Scheidungsfolgen klar und eindeutig in einem Ehevertrag zu regeln.

Die Koalition hat sich nach langem Streit auf eine Erbschaftsteuerreform geeinigt. Jetzt muss alles ganz schnell gehen: Noch vor der Sommerpause soll das Gesetz verabschiedet werden – rückwirkend zum 1. Juli. Für Apothekenerben ändert sich die Situation nicht gravierend. Wenn Apothekerfamilien den Betrieb trotzdem noch nach den alten Regeln übertragen wollen, müssen sie sich sputen.

Der Apothekenmarkt ist in Bewegung. Dabei wird es für Käufer zunehmend schwieriger, Top-Apotheken zu kaufen, umgekehrt sind Apotheken im unteren Segment kaum noch veräußerbar. Hilfreich können Apothekenvermittler sein - was ist im Umgang mit ihnen zu beachten?

Am 01.03.2012 trat das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen (ESUG) in Kraft. Der Gesetzgeber hat eine fünfjährige Evaluierungsfrist normiert, nach deren Ablauf über die Wirkungen des ESUG berichtet und ggf. gesetzliche Revisionen geprüft werden sollen. Zudem ist eine Diskussion dazu aufgekommen, ob in Deutschland – eventuell aufgrund "drohender" europäischer Vorgaben – ein insolvenzvermeidendes Sanierungsverfahren gesetzlich normiert werden sollte. Beides – also die praktischen Wirkungen des ESUG und die rechtpolitische Diskussion um das vorinsolvenzliche Sanierungsverfahren – hängt miteinander zusammen. Schließlich wollte auch das ESUG durch die Erleichterung der Eigenverwaltung und die Stärkung der Gläubigerautonomie für alle Beteiligten die Planbarkeit des Verfahrens und damit die Sanierungsoptionen optimieren. Das unterstreicht, wie wichtig ein Austausch zu ESUG-Praxiserfahrungen ist. Dieser Beitrag will zum Erfahrungsaustausch anregen.

Die Investition in einem Kommissionierautomaten setzt eine Kosten-Nutzen-Analyse voraus. Dabei sind in diese strategische Investitionsentscheidung grundsätzlich Überlegungen für eine effiziente und ökonomischere Lagerhaltung, intensivere Kundenbetreuung, erhöhte Kundenfrequenz, optimale Ablaufprozesse sowie räumliche Erwägungen einzubeziehen.

Heimversorgung im Spannungsfeld zwischen optimaler Versorgung und verbotener Zuweisung. Tätigkeits- und Verantwortungsbereiche von Arzt und Apotheker sind seit jeher getrennt. Der Apotheker übt im Interesse der Arzneimittelsicherheit eine Kontrollfunktion aus. Zusätzlich soll die freie Arzt- und Apothekenwahl des Patienten gewährleistet sein (OLG Karlsruhe vom 14.06.2013, Az. 4U 254/12). Entscheidungen sollen alleine nach fachlichen Kriterien getroffen werden. Eine wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Arzt und Apotheker ist nicht erlaubt. Ausfluss dieser Maxime ist u.a. das Zuweisungsverbot. Es ist in der Musterberufsordnung der Ärzte (MBO-Ä) und spiegelbildlich im Apothekengesetz (ApoG) verankert. Vor dem Hintergrund des neuen Korruptionsstraftatbestandes können Verstöße gegen diese Berufspflichten eine besondere Bedeutung erlangen.

Ihr nachhaltiger Erfolg ist unser Ansporn. Heute. Und in der Zukunft. Das Jahr 2015 neigt sich dem Ende zu. Das gesamte Team der RST wünscht Ihnen frohe Weihnachten ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2016.

Das Erbschaftsteuergesetz wird reformiert – dazu liegt ein entscheidungsfähiger Kabinettsbeschluss vom 8. Juli 2015 vor. Denn der Gesetzgeber muss bis zum 30. Juni 2016 eine Neuregelung verabschiedet haben, nachdem das Bundesverfassungsgericht das bisherige Erbschaftsteuergesetz für verfassungswidrig erklärt hat (Urteil vom 17.12.2014, Az. 1 BvL 21/12). Hier ein Überblick.

Am 1. März ist das Gesetz zur weiteren Erleichterung der Sanierung von Unternehmen in Kraft getreten. Damit wurde insbesondere die Möglichkeit der Eigenverwaltung gestärkt und das Schutzschirmverfahren geschaffen, das eine Insolvenz deutlich kalkulierbarer gestaltet.

TESTAMENT – Wer nach dem Tod des Ehepartners ein Wohnrecht in der Immobilie erhält, muss nach einem neuen Urteil Erbschaftsteuer zahlen. 

Bei der Inanspruchnahme eines Maklers sollte auf Besonderheiten geachtet werden. Kauf oder Verkauf der eigenen Praxis ist für jeden Arzt aufgrund der wirtschaftlichen Tragweite eine wichtige Entscheidung in seinem Berufsleben. Kontakte zwischen Käufer und Verkäufer ergeben sich nicht nur durch die Praxisbörsen der Kassenärztlichen Vereinigungen. Vermehrt bieten Makler Praxen an und werben häufig mit einer Spezialisierung im Gesundheitswesen.

Kommt es zu einer Scheidung, und die Ehepartner haben keinen Ehevertrag, kann der eine Ehepartner vom anderen eine Ausgleichszahlung in Höhe der Hälfte des in der Ehe erwirtschafteten Vermögens verlangen. Die Arztpraxis gehört dazu. Wie der Praxiswert dann ermittelt wird, erläutern die Experten der RST Beratungsgruppe aus Essen.

Für den Apotheker stellt sich vor jeder größeren (betrieblichen oder privaten) Ausgabe die Frage: "Kann ich das Vorhaben finanziell schultern?". Antwort findet er schnell und relativ einfach mit Hilfe einer Gelverwendungsrechnung.

Jeder Apotheker kennt das: Werden Arzneimittel auf Rechnung ausgegeben oder geliefert, kommt es zunehmend zu Zahlungsausfällen. In der Praxis werden nicht bezahlte Rechnungen zu häufig "aufgegeben". Zahlungsausfälle wirken sich direkt im Ergebnis aus. Das gilt es zu vermeiden.

Der Praxisverkauf. Worauf es ankommt und wie Sie Verträge rechtssicher gestalten, haben die Rechtsexperten der RST Beratungsgruppe aus Essen leicht verständlich zusammengestellt. 

Die Zulassung zur vertragsärztlichen Versorgung richtet sich nach öffentlich-rechtlichen Vorgaben, die vertraglichen Regelungen eine Berufsausübungs-gemeinschaft unterlegen zivilrechtlichen Modalitäten. Bei ausscheiden eines Arztes geht es darum, die verschiedenen gesetzlichen Regelungen wirksam miteinander zu verknüpfen. 

Käufer und Verkäufer von Apotheken finden auf vielen Wegen zusammen. Kontakte ergeben sich durch Mundpropaganda, Tipps des Steuer- oder Bankberaters oder Annoncen in Fachzeitschriften. Auch Makler bieten die Vermittlung von Apotheken an und werben dabei häufig mit einer Spezialisierung im Gesundheitsbereich sowie zahlreichen Nebenleistungen. Das ändert aber nichts daran, dass die Vergütung der Maklerleistung der zivilrechtlichen Regelung in § 652 des Bürgerlichen Gesetzbuches unterliegt. Davon abweichende Regelungen – insbesondere zur Höhe und Bemessungsgrundlage der Provision – sind unwirksam.

Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Düsseldorf e. V (ID ~) hat am 8.4.2015 einen neuen Standard zur Beurteilung der Insolvenzeröffungsgründe (Zahlungsunfdhigkeit, Überschuldung und drohende Zahlungsunfähigkeit) veröffentlicht (IDW FN 4/2015, 202). In dem Standard werden unter Berücksichtigung der aktuellen höchstrichterlichen Rechtsprechung Anforderungen an die Beurteilung des Vorliegens von Insolvenzeröffnungsgründen aufgestellt.

Für Vertragszahnärzte gibt es keine örtlichen Zulassungsbeschränkungen. Mit Wettbewerbsklauseln können Praxisinhaber den Handlungsspielraum von Kollegen, die die Gemeinschaftspraxis verlassen, einschränken.

NACHFOLGE. Das Verfallungsgericht verlangt eine Reform der Erbschaftsteuer.

Ermittlung des Substanz- und des ideellen Wertes: Im ersten Teil dieser Serie zur Bewertung von Artzpraxen in der Ärztepost 4/2014 wurde dargelegt, dass für die Ermittlung eines Praxiswerts in der betriebswirtschaftlichen Bewertungspraxis und auf Grundlage höchstrichterlicher Rechtsprechung das modifizierte Ertragswertverfahren als generell vorzugswürdig einzustufen ist. Dabei setzt sich der gesamte Praxiswert aus dem Substanzwert und dem ideellen Wert (Geschäftswert) zusammen. 

Wer eine Artzpraxis verkaufen oder erwerben möchte, sollte wissen, was sie wert ist. Gleiches gilt bei Sonderproblemen wie gesellschaftsrechtlichen Fragestellungen, Ehescheidungen oder Erbauseinandersetzungen. Wie aber sieht eine zielführende Bewertunssystematik aus? Die Antwort liefert das "modifizierte Ertragswertverfahren" 

Nach langen und intensiven Diskussionen, insbesondere mit dem BAKinso e.V., hat das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V. (IDW) jüngst einen deutlich verbesserten "Standard" zur Schutzschirm-Bescheinigung nach § 270 b InsO vorgelegt.

Die eigene Praxis – für viele ihr Lebenswerk – abzugeben fällt nicht immer leicht. Zu allem Überfluss schwächelt das Käuferinteresse, denn immer mehr Absolventen scheuen die Selbstständigkeit. Umso wichtiger: Die Praxis auf Vordermann bringen, Wert ermitteln (lassen) und Interessenten früh binden.

Die Berufsausübungsgemeinschaft zwischen Ärzten wird in der Regel als BGB-Gesellschaft ausgestaltet. Das hat eine enge gesellschaftsrechtliche Bindung und die Anwendung der entsprechenden BGB-Vorschriften zur Folge.

Zuweisungsverbot. Welche Ausnahmen sind trotzdem erlaubt?

Zu "Beurteilung des Vorliegens von Insolvenzeröffnungsgründen" hat der Fachausschuss Sanierung und Insolvenz (FAS) des Instituts der Wirtschaftsprüfer e.V. (IDW) am 06.05.2014 den Entwurf eines "IDW-Standards" vorgelegt.

In den Grenzen der Gemeindeordnungen dürfen Städge und Gemeinden grundsätzlich Unternehmen des privaten Rechts gründen oder sich daran beteiligen. Speziell in den Fällen der GmbH, der gGmbH, der AG, des Vereins und der eingetragenen Genossenschaft gelten für diese Rechtsformen uneingeschränkt die zivilrechtlichen Vorschriften.

Rechnungslegung. Lange verschoben, jetzt plötzlich da: Mit der elektronischen Bilanz ändert sich für Unternehmen viel beim Jahresabschluss – nicht nur der Versandweg. Was zu beachten ist.

Im August letzten Jahres hatte der Bundesverband Deutscher Unternehmensberater (BDU) zunächst den Entwurf zu einer »Struktur eines Grobkonzepts im Rahmen der Bescheinigung nach § 270b InsO« vorgelegt. Am 08.01.2014 hat der BDU – nach Einarbeitung kritischer Anregungen – der Öffentlichkeit die endgültige Fassung seiner Empfehlungen vorgestellt.

Wer seine Firma auf die Kinder übertragen will, muss jetzt womöglich drastisch mehr Steuern zahlen.

Die Verfasser gehen auf typische praktische »Stolpersteine« der Zahlungsfähigkeitsprüfung aus der Sicht ex ante ein.

Was ein Gläubiger alles beachten sollte, wenn der Schuldner im Ausland lebt

Nutzen oder (rechtliches) Risiko für Unternehmen durch soziale Netzwerke am Arbeitsplatz?

§ 270b Abs. 1 Satz 1 InsO verlangt für das sog. Schutzschirm-Verfahren u.a., dass die »angestrebte Sanierung nicht offensichtlich aussichtslos« sein darf, was nach § 270b Abs. 1 Satz 3 InsO zu bescheinigen ist. Zum Teil wird unzutreffend vertreten, dass die Anforderungen an die Bescheinigung – insbesondere zu den Sanierungsaussichten – nur gering seien. So hat jüngst die Bundessteuerberaterkammer (BStBK) eine nach Ansicht der Verf. ungeeignete »Musterbescheinigung« veröffentlicht. Der Fachausschuss Sanierung und Insolvenz (FAS) des Instituts der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e. V. (IDW) hat am 21.02.2012 den Entwurf eines Standards zur Bescheinigung nach § 270b InsO (IDW ES 9) vorgelegt. Die Verf. gehen auf die notwendigen Inhalte eines Schutzschirm-Sanierungskonzepts und der Bescheinigung hierzu ein.

Die klassische Bewertung von Unternehmen hat üblicherweise auf der Basis der in der Theorie, Praxis und Rechtsprechung entwickelten Grundsätze zur Durchführung von Unternehmensbewertungen zu erfolgen.